Franchisegeber und Franchisenehmer müssen sich mit wichtigen Fragen des geistigen Eigentums beschäftigen. Die Rechte an geistigem Eigentum sind deshalb ein wesentlicher Bestandteil aller Franchiseverträge und enthalten Lizenzen für Rechte an geistigem Eigentum in Bezug auf Handelsnamen, Warenzeichen, Logo, exklusiven Herstellungs- oder Verkaufsrechten etc. Ähnlich wie wenn Sie Book of Ra online mit Echtgeld spielen, werden Ihnen auf den ersten Blick die bekannten Symbole dieses Casino-Spiels auffallen. Das Spiel wird auf zahlreichen Webseiten und von zahlreichen Anbietern angeboten, doch das bekannte Logo gehört zum Inhaber und erscheint immer in gleicher Weise.
Was steht in der Franchisevereinbarung?
Der Franchisegeber muss vor Beginn einer Franchisebeziehung sicherstellen, dass das gesamte mit dem Geschäft verbundene relevante geistige Eigentum angemessen geschützt ist. Der Franchisevertrag enthält normalerweise Bestimmungen, die es dem Franchisenehmer ermöglichen, die verschiedenen Marken zu nutzen, ohne anderen Franchisenehmern zu konkurrieren. Wenn das geistige Eigentum nicht geschützt ist, können Wettbewerber möglicherweise das geistige Eigentum des Franchisegebers nutzen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das geistige Eigentum des Franchisegebers allgemein oder nicht ausreichend unterscheidbar ist.
Um sich dagegen zu schützen, sollten die Franchisegeber von einem entsprechend qualifizierten Markenanwalt oder Anwalt für geistiges Eigentum fachkundigen Rat einholen, um sicherzustellen, dass wichtige Marken registrierbar sind. Während erfolgreiche Unternehmen in der Regel ihr geistiges Eigentum angemessen schützen, ist dies bei kleineren Unternehmen möglicherweise nicht immer der Fall. Doch dies ist von besonderer Bedeutung für internationale Franchisebeziehungen oder Unternehmen mit einer Website, auf welcher die Grenzen elektronisch leicht überschritten werden können.
Kann der Franchisenehmer etwas falsch machen?
Können also Franchisenehmer durch die Verwendung von Marken des Franchisegebers für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden? Wenn ja, wie schützt man sich davor? Per Definition ist ein Franchisenehmer ein begrenzter Vertreter des Franchisegebers und verwendet seine Marken und andere geistige Eigentumsrechte mit Genehmigung, die im Franchisevertrag erteilt wurde. Es ist für einen Franchisenehmer durchaus möglich, das geistiges Eigentum auf eine Weise zu verwenden, die in der Vereinbarung nicht zugelassen wurde, womit sowohl gegen die Franchisevereinbarung als auch gegen die Rechte des Franchisegebers verstoßen wird. Das Befolgen der vom Franchisegeber bereitgestellten Standards, Praktiken und Richtlinien sollte jedoch ausreichen, um sich vor solchen Problemen zu bewahren.
Tipps zum Schutz und Durchsetzung von Marken und Urheberrechten
Marken, urheberrechtlich geschützte Werke, Geschäftsgeheimnisse und geschützte Geschäftsinformationen bilden den Kern eines jeden Franchise-Systems und sind häufig das wertvollste Kapital eines Unternehmens. Marken, einschließlich Dienstleistungsmarken, Logos, Slogans und Kleidung, definieren die Markenidentität, wie sie der Öffentlichkeit präsentiert wird. Das Erhalten, Aufrechterhalten und Durchsetzen des rechtlichen Schutzes für diese Interessen des geistigen Eigentums ist für alle Franchise-Unternehmen von entscheidender Bedeutung.
Einige bewährte Methoden zur Maximierung des Rechtsschutzes:
• Registrieren Sie alle Marken, Waren und Dienstleistungen, die Ihr Unternehmen anbietet, bei einem Markenamt.
• Überwachen Sie Ihre Marken, wie sie im Internet, in Anzeigen von Wettbewerbern, in Veröffentlichungen und anderen Medien verwendet werden und ergreifen Sie umgehend Durchsetzungsmaßnahmen gegen nicht autorisierte Benutzer.
• Platzieren Sie Copyright-Hinweise auf Handbüchern, kundenspezifischer Software und anderen proprietären Geschäftsmaterialien.
• Platzieren Sie wichtige Vertraulichkeitshinweise auf wichtigen internen Geschäftsdokumenten, Betriebshandbüchern und anderen geschützten Informationen.
